Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Allgemeines
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach gelten ausschließlich die nachstehenden ABG´s. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s) des Käufers erkennt die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach nicht an, es sei denn, sie hätte ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers vorhaltlos ausführt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf.
Bei Erteilung eines Auftrages erkennt der Besteller diese Geschäftsbedingungen unter Verzicht auf einen späteren Widerruf als allgemein verbindlich an. Spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung und Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Die Unwirksamkeit einzelner dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. - Auftragsannahme und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind persönlich, telefonisch, per Fax, E-mail, im Bestellshop oder schriftlich möglich.
Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Annahmeerklärung seitens der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach zu Stande. Als Annahmeerklärung gilt auch die Lieferung der bestellten Ware. Bei Bestellungen von Kleinstmengen (Lieferwert unter 100,00 €) erfolgt keine Bestätigung.
Produktbeschreibungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird. Geringfügige, technisch oder technologisch unvermeidliche Toleranzen gegenüber dem Angebot oder den genehmigten Mustern sowie gegenüber den qualitativen Angaben und technischen Zusagen sind zulässig. Sie berechtigen nicht zu Beanstandungen. Für den zuliefernden Warenkomplex sowie für jeden eingesetzten Rohstoff sind die handelsüblichen Abweichungen in Beschaffenheit und Farbe zulässig.
Alle Aufträge werden unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeiten angenommen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streik, Straßenblockaden oder vergleichbare Umstände - auch bei Vorlieferanten der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach- unmöglich oder übermässig erschwert, so ist die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach berechtigt, ohne Schadensersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall der Nichtbelieferung oder ungenügenden Belieferung der Erzgebirigschen Landbäckerei GmbH Drebach seitens ihrer Vorlieferanten, ist die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach ihren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn Sie die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von ihr zu liefernden Ware getroffen hat und ihre Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat.
- Preise
Es gelten die Preise nach den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten der Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach. Die Berechnung erfolgt in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und er Verpackungs- und Versandkosten. Etwa anfallende Zoll- und sonstige Gebühren trägt der Käufer.
Die Preis- und Sortimentslisten bleiben ebenso wie Bestellunterlagen unser Eigentum und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns die Geltendmachung von Schadensersatz vor.
- Verpackung
Sofern wir Mehrwegleergut überlassen, ist es in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Mit der Ware zur Verfügung gestelltes Mehrwegleergut bleibt unser Eigentum. Es ist sorgsam zu behandeln und bei der nächsten Lieferung ohne Aufforderung zurückzugeben. Es darf nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden. Für nicht zurückgegebenes Leergut hat der Käufer Ersatz in Höhe der Neubeschaffungskosten zu zahlen.
- Versand
Beim Versand von Waren der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach liegt die Wahl des Beförderungsunternehmens allein im Ermessen der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach. Kleinsendungen werden als Paket verschickt, Großsendungen auf Paletten durch ein beauftragtes Transportunternehmen. Regionale Lieferungen werden durch den firmeneigenen Fuhrpark ausgeliefert. Die Kosten des Transportes trägt der Käufer, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Kosten für den Versand von Artikel ist wie nachfolgend gestaffelt:
Versandkosten national
bis 2,5 kg 5,80 €
bis 9,0 kg 6,80 €
bis 13,0 kg 12,00 €
Lieferungen auf die deutschen Inseln können nur telefonisch angefragt werden.
Versandkosten Österreich
bis 5,0 kg 17,00 €
bis 10,0 kg 22,00 €
bis 20,0 kg 32,00 €
Lieferungen in andere Länder können nur telefonisch angefragt werden.
- Lieferfristen & Teillieferungen
Für Lieferungen gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, keine Lieferfristen. An einseitig, durch den Käufer gesetzten Fristen ist die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach nicht gebunden. Die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach ist zu Teillieferungen berechtigt. Dies ist im Vorfeld mit dem Käufer zu vereinbaren.
Verzögert oder verweigert der Kunde die Annahme, den Anruf oder die Abholung aus von ihm zu vertretenden Gründen, so hat er der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach jeden hierdurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Voraussetzung für eine Lieferpflicht ist weiter die Kreditwürdigkeit des Käufers. Gerät der Käufer mit Zahlungen in Rückstand, so können wir noch nicht ausgeführte Lieferungen ohne weitere Erklärungen stornieren. Für den Fall, dass Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen, behält sich die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach vor, weitere Lieferungen von Sicherheiten abhängig zu machen oder vom Vertrag zurückzutreten.
- Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit der Übergabe der bestellten Ware in die Verfügungsmacht des Käufers auf diesen über. Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der Verschlechterung und des Unterganges der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
- Abnahme
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware abzunehmen. Kann die Ware aus Gründen, die nicht von der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach zu vertreten sind, durch das Transportunternehmen nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer/ Empfänger die Abnahme, ist die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach berechtigt, dem Käufer den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Alle durch die Nichtabnahme entstehenden Kosten trägt der Käufer.
- Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann im Inland in bar, durch Lastschrifteinzug oder durch Überweisung erfolgen. Bei Zahlungen aus dem Ausland kann per Kreditkarte über Paypal bezahlt werden. Unsere Rechnungen (ab 2. Bestellung möglich) sind ohne jeglichen Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum bar oder mit Verrechnungsscheck bzw Überweisung zahlbar. Es werden Verzugszinsen nach gesetzlicher Maßgabe berechnet sowie zusätzlich für jede einfache Mahnung (Zahlungserinnerung) 3,00 EUR und für die Einschreibemahnungen 5,00 EUR.
Die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rücklastschriften oder sonstiger Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechnung zu stellen.
- Eigentumsvorhalt
Bis zum Ausgleich aller unserer Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung behalten wir uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu lagern, zu behandeln und handelsüblich zu versichern.
- Beanstandungen
Ein Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, außer dieser beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Wir leisten Gewähr nur für Mängel, die rechtzeitig angezeigt werden. Das heißt, bei Frischbackwaren müssen die Mängel sofort am Liefertag telefonisch angezeigt und die für die Bearbeitung notwendigen Unterlagen übersendet werden. Bei länger haltbaren Backwaren (Backwaren, die eine Haltbarkeit von mehr als 10 Kalendertagen nach sichtbarwerden schriftlich oder per Fax anzuzeigen und die Ware zur Prüfung an die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach zurückzusenden.
Wir behalten uns zur Anerkennung der Rüge die Besichtigung der beanstandenden Ware vor. Ist ein Gewährleistungsrecht gegeben, können wir wahlweise nachbessern, Ersatz liefern oder Minderung gewähren. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung ist der Käufer berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
- Haftung
Die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach haftet auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Sinne § 284 BGB (folgend Schadenersatz) wegen Mängel der Lieferung und Leistung oder der Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Schäden beschränkt, die die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach bei Vertragsabschluss aufgrund von für die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach erkennbaren Umständen als mögliche Folge hätte voraussehen müssen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung von Leben, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Alle Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
- Aufrechnung und Abtretung
Der Käufer kann gegen Forderungen der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach mit Gegenforderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Die Abtretung von Ansprüchen gegen die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach ist nur nach deren vorheriger Zustimmung möglich. Ein Rechtsanspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht §353a HGB bleibt unberührt.
- Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechte und Pflichten sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Erzgebirgischen Landbäckerei GmbH Drebach.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so gilt eine gesetzliche Regelung, welcher der Bestimmung am nächsten kommt, als ausdrücklich vereinbart.
- Datenschutz
Die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach speichert und verarbeitet die Daten unter Beachtung der Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telefondienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Persönliche Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig aufbewahrt. Der Käufer hat das Recht auf Auskunft sowie das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Erzgebirgische Landbäckerei GmbH Drebach gibt die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestell- uund Auftragsabwicklung bzw. zum Inkasso die Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten nur auf das erforderliche Minimum.
